Dildar Bashouri / Mitglied des Analyse-Teams bei Geostrategic
Die Wahlen in der Region Kurdistan-Irak sind von Spannungen und einem intensiven Wettbewerb zwischen den kurdischen Parteien geprägt, insbesondere angesichts des gegenseitigen Austauschs von Vorwürfen bezüglich Korruption und Missmanagement. Dies erschwert die Wahllage und macht es schwierig, eindeutige Ergebnisse vorherzusagen. Dennoch lässt sich eine strategische Analyse anhand mehrerer Einflussfaktoren auf der kurdischen politischen Bühne vornehmen.
1. Hauptakteure auf der politischen Bühne:
Demokratische Partei Kurdistans (KDP): Unter der Führung von Masoud Barzani bleibt die KDP die größte und dominierende politische Kraft, insbesondere in den Provinzen Erbil und Duhok. Die KDP hat eine starke Anhängerbasis, profitiert von der Kontrolle über bedeutende wirtschaftliche Ressourcen und verfügt über eine kohärente politische Struktur.
Patriotische Union Kurdistans (PUK): Trotz interner Herausforderungen nach dem Tod von Jalal Talabani bleibt die PUK eine bedeutende Kraft, vor allem in den Regionen Sulaimaniyya und Kirkuk. Auch wenn die PUK unter internen Spaltungen und sinkender Popularität leidet, hat sie immer noch erheblichen Einfluss in ihren traditionellen Hochburgen.
Gorran (Bewegung für Wandel): Obwohl sie im Vergleich zu früheren Jahren geschwächt ist, bleibt die Gorran-Bewegung ein wichtiger Akteur, besonders in Sulaimaniyya. Sie versucht, Wähler anzusprechen, die von der Korruption und den Regierungsproblemen der größeren Parteien enttäuscht sind.
Andere Parteien: Gruppen wie die Islamische Union Kurdistans und die Islamische Gemeinschaft Kurdistans spielen ergänzende Rollen in der politischen Landschaft und bilden oft Allianzen mit größeren Parteien.
2. Politische und sicherheitspolitische Herausforderungen:
Korruption und interne Konflikte: Vorwürfe von Korruption und Misswirtschaft sowie der Rückgang öffentlicher Dienstleistungen haben das Vertrauen der Bevölkerung in das politische System geschwächt. Dies könnte sich negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken oder Wähler zu Parteien bewegen, die Reformen oder saubere Alternativen vorschlagen.
Konflikt zwischen Erbil und Sulaimaniyya: Die anhaltende Spannung zwischen Erbil, das von der KDP dominiert wird, und Sulaimaniyya, das unter der Kontrolle der PUK steht, erschwert die Wahlen. Die geografische Kluft zwischen dem Norden (Erbil und Duhok) und dem Süden (Sulaimaniyya und Halabja) dürfte zu deutlich unterschiedlichen Wahlergebnissen führen.
3. Wirtschaftliche und soziale Faktoren:
Wirtschaftlicher Niedergang: Wirtschaftliche Herausforderungen wie Arbeitslosigkeit und der Rückgang von Dienstleistungen setzen die Wählerschaft stark unter Druck. Parteien, die Verbesserungen in der Wirtschaft versprechen, könnten die Stimmen derjenigen gewinnen, die am stärksten unter den wirtschaftlichen Problemen der Region leiden.
Tribalismus und familiäre Bindungen: Stammes- und familiäre Verbindungen spielen in bestimmten Regionen eine wichtige Rolle bei der Gestaltung des Wählerverhaltens. Einige Kandidaten verlassen sich auf die Unterstützung ihrer Familien oder lokalen Gemeinschaften, um Stimmen zu gewinnen.
4. Mögliche Szenarien:
Sieg der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP): Die KDP wird voraussichtlich erhebliche Gewinne, besonders in ihren traditionellen Hochburgen, erzielen, obwohl der Sieg nicht überwältigend sein könnte. In Sulaimaniyya und den von der PUK kontrollierten Gebieten wird sie jedoch voraussichtlich auf erheblichen Widerstand stoßen.
Fortschritt der Patriotischen Union Kurdistans (PUK): Trotz interner Konflikte könnte die PUK ihre Fähigkeit beibehalten, Wähler in Sulaimaniyya und Kirkuk zu gewinnen, insbesondere wenn sie es schafft, ihre interne Einheit zu stärken und geschlossen aufzutreten.
Mögliche Allianzen: Aufgrund der relativen Übereinstimmung zwischen Parteien, die der KDP entgegenstehen, könnten sich Koalitionen zwischen der PUK, Gorran und einigen islamischen Parteien bilden, um das Gewicht der KDP auszugleichen, besonders wenn diese Parteien glauben, dass ein direkter Sieg unwahrscheinlich ist.
5. Rolle der regionalen Mächte:
Iran und die Türkei: Sowohl der Iran als auch die Türkei haben erheblichen Einfluss auf die kurdische Politik, insbesondere durch die Unterstützung bestimmter Parteien auf Kosten anderer. Jede externe Einmischung könnte die Wahlergebnisse beeinflussen, sei es durch finanzielle Unterstützung für Wahlkämpfe oder durch politischen und wirtschaftlichen Druck.
Fazit:
Die Wahlen in der Region Kurdistan dürften wettbewerbsfähig und schwierig sein, wobei die KDP voraussichtlich bedeutende Siege, besonders in ihren Hochburgen, erringen wird. Die internen Spaltungen innerhalb der PUK und die Schwächung der Gorran-Bewegung könnten jedoch zu einer Zersplitterung der Stimmen führen, was es jeder Partei erschwert, eine klare Mehrheit zu erreichen. Politische Allianzen werden entscheidend für die Bildung der nächsten Regierung sein, und die Wahlen könnten ein komplizierteres Ergebnis als in den Vorjahren hervorbringen, mit zunehmenden Spannungen zwischen Erbil und Sulaimaniyya.
